Sitzung
GR/004/2023
Mandant
Gemeinde Memmelsdorf
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Memmelsdorf, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.04.2023
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bauleitplanung (TOPe 1 bis 1.2.2 ö wurden komplett von der TO abgesetzt)
 
Ö 1.1
Bebauungsplan Sondergebiet "Solarpark an der Bundesautobahn A 70 I";
 
Ö 1.1.1
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
 
Ö 1.1.2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB
 
Ö 1.2
19. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich Sondergebiet "Solarpark an der Bundesautobahn A 70 I";
 
Ö 1.2.1
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
 
Ö 1.2.2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 2
Gemeinde- und Pfarrbücherei Memmelsdorf; Abschluss eines neuen Büchereivertrages mit der Kath. Kirchenstiftung Memmelsdorf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
ÖPNV; Ausweitung des Anruflinientaxi (ALT)

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 4
Neuerlass der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 5
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 6
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.03.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0